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Die CSU-Fraktion hat zum Abschluss der CSU-Klausur in Kloster Banz eine Resolution mit einem 12-Punkte-Plan zum Thema Pflege verabschiedet. Damit soll die Pflege zukunftssicher aufgestellt werden, mit einem besonderen Fokus auf die Leistungen der pflegenden Angehörigen.
Laut einer von der CSU-Fraktion in Auftrag gegebenen dimap-Studie ist dieses Thema für 94 Prozent der bayerischen Bevölkerung wichtig. Es ist das Top-Thema bei den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern. Dazu der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek: "Wir müssen bei der Pflege anders, neu und vor allem groß denken, um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Es darf jetzt keine Denkverbote geben. Vor allem eine Pflegevollversicherung, in der dann auch die private Pflege eine Rolle spielen sollte, muss dabei als eine realistische Option geprüft werden. Eine Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige muss eine neue unionsgeführte Bundesregierung in den ersten 100 Tagen umsetzen. Auch die 24-Stunden-Pflege und ein Springerpool müssen dringend gesetzlich geregelt werden. Die 40-Prozent-Obergrenze für Sozialversicherungsbeiträge ist dabei dringend nötig. Wir brauchen deshalb mehr Steuermittel, da Pflege eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und sozialen Frieden garantiert. Wir leisten als Freistaat Bayern mit 8.000 neuen Pflegeplätzen und dem Landespflegegeld unseren Beitrag. Eine Tagespflege im Ort muss genauso selbstverständlich sein wie eine Kindertagesstätte. Dafür brauchen wir keine Reförmchen, sondern eine Pflege-Revolution."
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